Georg Häsler
Sicherheitsexperte, Journalist
«Wenn das Geld erst auf 2035 kommt, können wir das Programm genau so gut jetzt stoppen – dann wären wir erst ab 2040 in der Lage, uns zu verteidigen. Das ist zu spät!»
Warum engagieren
wir uns?
Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich leider verschärft, weshalb die Schweiz wieder eine verteidigungsfähige Armee braucht – und das kostet Geld.
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In Bundesbern ist diese Botschaft leider noch nicht angekommen, weshalb es die Stimme aus der Bevölkerung braucht, die das in Bern klarmacht.
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Die «Bürgeroffensive für eine starke Armee 2030» ist eine vernünftige Stimme aus der Bevölkerung, die im angespannten Sicherheitsumfeld die Armee unterstützt.
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Die Bevölkerung hat nämlich ein verfassungsmässiges Recht darauf, von einer starken Armee geschützt zu werden. So, wie wir es aus unserer Kindheit kennen.
Weil die Bevölkerung keine Möglichkeit hat, sich zu diesem Thema zu äussern, starten wir eine Petition, die im Herbst eingereicht wird. In dieser Petition fordern wir, was die Armeespitze letzten August vorgeschlagen hat:
Bundesrat und Parlament werden aufgefordert, die Strategie «Die Verteidigungsfähigkeit stärken» durch Erhöhung der finanziellen Mittel auf 1% des BIP auf 2030 schnellstmöglich umzusetzen.
Eine Initiative zu lancieren würde viel zu lange dauern, denn die Armee muss ab sofort ihre Verteidigungsfähigkeit stärken können.
Was tun wir?
Der Anteil des Armeebudgets an den Bundesausgaben sinkt seit Jahrzehnten kontinuierlich. Seit 1990 ist das Militärbudget trotz einer Teuerung von über 30 Prozent zurückgegangen. Demgegenüber haben sich die Sozialausgaben mehr als verdoppelt. Wenn die Schweiz ihre Verteidigungsfähigkeit zurückgewinnen will, braucht es endlich mehr Mittel für die Armee. Angesichts der langen militärischen Planungszyklen muss die Schweiz jetzt damit beginnen, dies zu ändern. Priorität hat die Stärkung der eigenen Kampfkraft.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat deutlich gezeigt, dass sich ein Land selbst verteidigen können muss. Ohne den Willen und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für eine starke Armee, verliert die Schweiz nichts weniger als ihre politische Handlungsfähigkeit.
Die «Bürgeroffensive für eine starke Armee 2030» wurde von Heinz Theiler (Nationalrat FDP und Präsident des Kantonal-Schwyzerischen Gewerbeverbands) ins Leben gerufen. Zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern aus der ganzen Schweiz sammeln wir Unterschriften für die Petition an Bundesrat und Parlament.